Die AOK begrüßt ausdrücklich die heute vorgestellten Vorschläge der Regierungskommission für eine grundlegende Reform der Krankenhausvergütung. Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, nimmt dazu wie folgt Stellung:
„Die Kommission hat gute Impulse für eine große Krankenhausreform erarbeitet, die diesen Namen tatsächlich verdient. Die Verknüpfung von qualitätsorientierter Planung mit der Neujustierung der Vorhaltefinanzierung ist aus unserer Sicht ein sehr guter und wegweisender Ansatz. Diese Reformthemen müssen gemeinsam angegangen werden. Besonders positiv ist zu bewerten, dass die Kommission vorsieht, dass die von ihr vorgeschlagenen Versorgungsstufen durch konkrete Leistungsgruppen konkretisiert werden. Nur so können die Versorgungsstufen im Sinne einer Modernisierung der Krankenhausstrukturen und einer besseren Versorgung der Patientinnen und Patienten wirken.
Die Intention, dass nicht mehr jede Klinik alle Leistungen anbieten soll und dass die oft kritisierte „Gelegenheitsversorgung“ beendet wird, teilen wir voll und ganz. Die Kommission hat dazu gute Vorschläge vorgelegt. Allerdings kommt es jetzt auf die Umsetzung an: Entscheidend sind die richtige Definition von Mindest-Qualitätsvoraussetzungen sowie die konkrete Ausgestaltung der Mindestgröße von Versorgungsaufträgen.
Die vorgeschlagenen Vorhaltepauschalen sind ein guter Weg, um das Problem der Mengenausweitung in den Griff zu bekommen. Die Ausgliederung eines pauschal festgelegten Anteils von Vorhaltekosten aus den DRGs halten wir für sinnvoll und begrüßen diesen Vorschlag, da er eine pragmatische Umsetzung ermöglicht.
Auch im Bereich der sektorenübergreifenden Versorgung sehen wir die richtigen Signale: Die vorgeschlagenen Strukturvoraussetzungen für Krankenhäuser des „Level Ii“, die eng mit den regionalen Vertragsärzten verzahnt sind und einen pflegerischen Schwerpunkt haben, können einen Beitrag zur wohnortnahen Versorgung leisten. Dabei wird eine enge Abstimmung der regionalen Angebote erforderlich sein.
Jetzt kommt es darauf an, diese Ideen mit den Bundesländern und mit allen maßgeblichen Akteurinnen und Akteuren eng abzustimmen. Die AOK-Gemeinschaft ist bereit, diesen Prozess tatkräftig zu unterstützen, um die Gesundheitsversorgung in unserem Land voranzubringen.“