Jens Spahn ist neuer Bundesgesundheitsminister

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 14. März den bisherigen parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Jens Spahn (CDU) zum Bundesminister für Gesundheit im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt. Im Anschluss erfolgte die Vereidigung im Deutschen Bundestag. Bundesgesundheitsminister Spahn ist damit Nachfolger von Hermann Gröhe (CDU), der das Amt seit Dezember 2013 ausgeübt hat.

Der 37-jährige Jens Spahn gehört dem Bundestag seit 2002 an. Von 2005 bis 2015 war er zunächst Obmann im Gesundheitsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dann deren gesundheitspolitischer Sprecher. Regierungserfahrung hat er seit Juli 2015 als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen gesammelt. Der Bankkaufmann und Politikwissenschaftler stammt aus Ahaus im Münsterland.

Was können wir in den nächsten Vier Jahren von Spahn erwarten? Er möchte den Pflegeberuf attraktiver machen. Der Koalitionsvertrag stellt 8.000 neue Stellen in Aussicht, um dem Personalmangel in Pflegeeinrichtungen entgegenzuwirken und die Überlastung der Mitarbeiter zu verbessern. Allerdings fordern Experten mindestens 50.000 neue Stellen in der Alten- und Krankenpflege. Jedoch allgemeingültige Tarifverträge und eine bessere Bezahlung ist noch nicht im Gespräch.

Ein weiteres Thema, worum sich Spahn in Zukunft kümmern möchte ist die die flächendeckende ärztliche Versorgung. In ländlichen Regionen gehen immer mehr ansässige Ärzte in den Ruhestand – der Nachwuchs bliebt meist aus. Auch will sich der neue Bundesgesundheitsminister um die langen Wartezeiten für einen Arzttermin für gesetzlich Versicherte kümmern. Allerdings ist darüber noch nichts bekannt.

Sein dritter Schwerpunkt nennt der Minister die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Zum einen soll die elektronische Gesundheitskarte weiterentwickelt werden, um doppelte Untersuchungen und Fehlbehandlungen auszuschließen. Aber auch das digitale Erfassen und Speichern von Patientendaten wie beispielsweise von Gesundheits- und Fitness-Apps durch Patienten gehört zum Thema.

Was sagen Ärzte zu Span? Zahlreiche Mediziner bescheinigen dem ehemaligen gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsfraktion das nötige Vorwissen – bleiben aber trotzdem skeptisch. Immerhin 43 Prozent der über 1.100 Umfrageteilnehmer haben laut Auswertung keine Zweifel daran, dass Spahn das nötige Fachwissen für den Ministerposten im Gesundheitsressort mitbringt. Lediglich 32 Prozent fürchten, dass ihm die nötigen Vorkenntnisse fehlen, um das Amt angemessen ausüben zu können. Jeder Vierte (25 Prozent) traut sich noch kein Urteil über Spahns fachliche Eignung zu. Die gesundheitspolitischen Inhalte aus dem Koalitionsvertrag halten 60 Prozent der Ärzte für komplett enttäuschend und in großen Teilen unsinnig.